Die Regierungskonferenz 2004 und die Verfassungsdebatte in Europa

  • Griller, Stefan (Projektleitung)
  • Breuss, Fritz (Forscher*in)
  • Maca, Daria (Forscher*in)
  • Novak-Stief, Monika (Forscher*in)
  • Rumler-Korinek, Elisabeth (Forscher*in)
  • Seifert, Michaela (Forscher*in)
  • Yvon, Yannic (Forscher*in)

Projektdetails

Beschreibung

Projektgegenstand ist die begleitende Analyse ausgewählter Eckpunkte der in der Europäischen Union derzeit geführten Verfassungsdebatte. Als Vorbereitung der für 2004 vorgesehenen Regierungskonferenz sollen Lösungsalternativen entwickelt und kritisch diskutiert werden. Dazu gehört auch, wichtige Debattenbeiträge in Zusammenarbeit mit dem Bundesministerium für auswärtige Angelegenheiten zu diskutieren und auf ihre Implikationen zu untersuchen. Es ist jeweils auch auf die möglichen Auswirkungen auf Österreich einzugehen. Ausgewählt wurden folgende Themenbereiche:

Kompetenzenverteilung: Es soll ein flexibles Modell für die Kompetenzabgrenzung entwickelt werden.
Vertragsvereinfachung: Ausgehend vom Entwurf des Europäischen Hochschulinstituts in Florenz soll analysiert werden, in welcher Form die Verträge vereinfacht werden können.
Demokratie: Anhand von konkreten Vorschlägen zur stärkeren Einbindung der nationalen Parlamente soll die Verringerung des Demokratiedefizits diskutiert und allenfalls weitere Modelle entwickelt werden.
Institutionenreform: Untersucht werden sollen die Vorschläge einer umfassenden Reform von Rat, Parlament und Kommission. Ein wesentlicher Punkt dabei ist auch eine eventuelle Reform des ESZB-Systems, und zwar unter Berücksichtigung der Kontroversen um die Unabhängigkeit der EZB und die Einführung eines Systems des fiscal federalism.

Geldgeber*innen

OeNB Oesterreichische Nationalbank (Jubiläumsfonds)
StatusAbgeschlossen
Tatsächlicher Beginn/ -es Ende1/01/0230/04/03

Projektpartner*innen

  • Wirtschaftsuniversität (Leitung)
  • Bundesministerium für auswärtige Angelegenheiten (Projektpartner*in)
  • Institut für Politikwissenschaft, Universität Wien (Projektpartner*in)

Österreichische Systematik der Wissenschaftszweige (ÖFOS)

  • 505003 Europarecht
  • 506013 Politische Theorie
  • 506004 Europäische Integration
  • 502046 Volkswirtschaftspolitik
  • 603117 Rechtsphilosophie
  • 502047 Volkswirtschaftstheorie
  • 506
  • 506001 Allgemeine Staatslehre
  • 506012 Politische Systeme
  • 505021 Staatsrecht
  • Sprachenfrage und Osterweiterung

    Yannic Yvon (Redner*in)

    2002

    Aktivität: VortragVortrag auf sonstiger Veranstaltung (Science-to-Professionals/Public)

  • Gewaltenteilung in der EU

    Michaela Seifert (Redner*in)

    2002

    Aktivität: VortragVortrag auf sonstiger Veranstaltung (Science-to-Professionals/Public)