Gemeinschaftsrecht und Verfahrensrecht - Tips und Tricks zur gekonnten Anwendung des Gemeinschaftsrechts im Abgabenverfahren

Wie im sonstigen Abgabenrecht gleichgelagert, wird die Bedeutung des Verfahrensrechtes gegenüber dem materiellen Recht generell unterschätzt. Materiell höchst kreative Gestaltungen scheitern oft an einem verfahrensrechtlichen Fehler. Dies ist auch im gemeinschaftsrechtlichen Kontext zu berücksichtigen. Wie die jüngste Vergangenheit (im Zusammenhang mit TP 10 GGG = Firmenbucheintragungsgebühren) zeigt, versucht der nationale Gesetzgeber, die Rückforderung gemeinschaftsrechtswidrig erhobener Abgaben durch verfahrensrechtliche Winkelzüge zu unterbinden. Ziel der Forschungsarbeit ist eine systematische Durchleuchtung des Wechselspiels zwischen Gemeinschaftsrecht und nationalem Abgabenverfahrensrecht sowie den Abgabepflichtigen auf Gestaltungsmöglichkeiten in diesem Zusammenhang hinzuweisen.