Ambivalente Demokratie. Zwischen emanzipatorischer Hoffnung und autoritärem Populismus

Demokratien sind irgendwie immer in der Krise. Das ist auch im zweiten Jahrzehnt des gar nicht mehr so neuen Jahrtausends nicht anders, und dies quer durch die Bevölkerungsgruppen: In der Tendenz haben sich in den vergangenen Jahren immer weniger Menschen an Wahlen beteiligt, vor allem der sozial schwächeren Gruppen; jüngst liefen regelmäßig Demonstrationszüge durch die österreichischen und deutschen Großstädte, in denen vor allem Selbständige und Angehörige der Mittelschichten die Pandemie-Politik der Regierungen als „Diktatur“ brandmarkten und die Rückkehr zu einer „echten“ Volksdemokratie reklamierten (Nachtwey et al. 2020); Rechtspopulisten in vielen Ländern Europas ätzen gegen vermeintliche Parteien- und Elitenkartelle, welche sich der Demokratie bemächtigt hätten; und der rechtskonservative Bundeskanzler Österreichs äußert regelmäßig eine Fundamentalkritik am Parlamentarismus und einer konsensualdemokratischen Entscheidungsfindung, welche die amerikanische Journalistin Anne Applebaum auch als „Verlockung des Autoritären“ beschrieben hat (Applebaum 2021). Demokratie also, so ein zwischenzeitlicher Eindruck, wird längst nicht mehr nur punktuell und von Randgruppen in ihrer Legitimation angezweifelt, sondern an ganz unterschiedlichen sozialen Orten und aus ganz unterschiedlichen Motiven infrage gestellt.