Autokratieresistenz der österreichischen Bundesverfassung. Eine Gedankenskizze

n manchen Demokratien westlicher Prägung ist seit einigen Jahren zu beobachten, dass demokratische und rechtsstaatliche Strukturen mit Elementen autokratischer Machtausübung durchsetzt werden. Die Demokratie wird nicht schlagartig gegen eine Autokratie ausgetauscht, vielmehr handelt es sich um einen schleichenden Prozess. Dieser ist nur schwer zu fassen, weil er von vielen Faktoren beeinflusst wird. Das Recht, insbesondere das Verfassungsrecht, kann solchen Entwicklungen zwar entgegenwirken, ihre Möglichkeiten sind in solchen Umbruchsphasen allerdings begrenzt.