TY - GEN
T1 - BFH: Einlagenrückzahlung als Dividende nach dem DBA Österreich Deutschland
AU - Bendlinger, Valentin
PY - 2021/5/21
Y1 - 2021/5/21
N2 - Die österreichische I-AG schüttet an einen in Deutschland ansässigen Gesellschafter (im Folgenden Kläger) eine Dividende in Form einer nach österreichischem Recht nicht steuerbaren Einlagenrückzahlung aus. Der BFH hatte zu entscheiden, wie die Ausschüttung abkommensrechtlich einzuordnen war, ob nach deutschem Recht eine nicht steuerbare Einlagenrückgewähr (deutsches Äquivalent zu § 4 Abs 12 EStG) vorlag und ob die deutschen Regelungen zum Nachweis einer nicht steuerbaren Einlagenrückgewähr mit der Kapitalverkehrsfreiheit nach Art 63 AEUV im Einklang stehen.
AB - Die österreichische I-AG schüttet an einen in Deutschland ansässigen Gesellschafter (im Folgenden Kläger) eine Dividende in Form einer nach österreichischem Recht nicht steuerbaren Einlagenrückzahlung aus. Der BFH hatte zu entscheiden, wie die Ausschüttung abkommensrechtlich einzuordnen war, ob nach deutschem Recht eine nicht steuerbare Einlagenrückgewähr (deutsches Äquivalent zu § 4 Abs 12 EStG) vorlag und ob die deutschen Regelungen zum Nachweis einer nicht steuerbaren Einlagenrückgewähr mit der Kapitalverkehrsfreiheit nach Art 63 AEUV im Einklang stehen.
UR - https://360.lexisnexis.at/d/rechtsnews/bfh_einlagenruckzahlung_als_dividende_nach_dem_dba/n_2021_20_lnat_news_030918_8f628151a1?searchId=20220129205924014&page=1&index=13&origin=rl
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