Bisherige Aktivitäten zur Bekämpfung von Armut und sozialer Ausgrenzung auf EU-Ebene: Eine durchwachsene Bilanz

Die Bekämpfung von Armut und sozialer Ausgrenzung ist auf Ebene der Europäischen Union (EU) schon lange Thema, mit unterschiedlichen Schwerpunktsetzungen und – vor allem im Hinblick auf die aktuelle Anzahl von gefährdeten Menschen – nur mäßigem Erfolg. Ziel dieses Beitrags ist es zunächst, die von Institutionen der EU gesetzten bisherigen Aktivitäten im Bereich der Bekämpfung von Armut und sozialer Ausgrenzung zu skizzieren. Danach wird dargelegt, wie die beiden Benachteiligungsformen aktuell gemessen werden – und wie erfolgreich die Mitgliedstaaten der Union bis dato in ihrer Bekämpfung gewesen sind. Schließlich werden prinzipielle Widersprüche bei den europäischen Anstrengungen zur Bekämpfung von Armut und sozialer Ausgrenzung aufgezeigt, und es wird kurz umrissen, mit welchen aktuellen Initiativen die EU der Sozialpolitik im Allgemeinen und der Armutspolitik im Besonderen künftig eine bedeutsamere Rolle zuschreiben möchte.