Die Durchbrechung der Rechtskraft im Einkommen­steuerrecht

Nicholas Pacher

Publikation: Beitrag in Buch/KonferenzbandBeitrag in Konferenzband

Abstract

Die Durchbrechungen der Rechtskraft im österreichischen Steuer­recht sind Legion. Vielfach ist schon kritisch hinterfragt worden, was von der Rechtskraft angesichts der zahlreichen Durchbrechungen überhaupt noch bleibt. Die BAO stellt jedenfalls eine vielfältige „Tool-Box“ zur Verfügung, um ein bereits durch einen rechtskräftigen Bescheid abgeschlossenes Abgaben­verfahren wieder – zur Gänze oder zum Teil – aufrollen zu können. Vor diesem Hintergrund erscheint es überraschend, dass sich in den meisten materiellen Steuer­gesetzen ebenfalls etliche verfahrens­rechtliche Vorschriften finden, die den Zweck verfolgen, Ausnahmen von der Rechtskraft abgaben­rechtlicher Bescheide vorzusehen. Offenbar wird das in der BAO vorgesehene Instrumentarium vom Gesetzgeber nicht als ausreichend angesehen.

In diesem Beitrag werden derartige verfahrens­rechtliche Vorschriften am Beispiel ausgewählter Regelungen des EStG untersucht. Im Vordergrund steht die Frage, welche dieser Vorschriften im Hinblick auf den ihnen zu Grunde liegenden Zweck erforderlich sind, und wie sich diese Regelungen im Verhältnis zu den in der BAO vorgesehenen Vorschriften verhalten. Denn ein überlappender Anwendungsbereich dieser Regelungen mit jenen des EStG kann zu Auslegungsfragen führen. Die Analyse soll zeigen, ob sich einige der Sonderregelungen vereinfachen lassen, oder ob allenfalls sogar ganz auf sie verzichtet werden kann.
OriginalspracheDeutsch
Titel des SammelwerksSonderverfahrensrecht
Herausgeber*innenMichael Holoubek, Michael Lang
ErscheinungsortWien
VerlagLinde Verlag
Kapitel13
Seiten311-352
Seitenumfang42
Auflage1.
ISBN (Print)9783707346817
PublikationsstatusVeröffentlicht - 5 Jan. 2023
VeranstaltungSymposium zum Abgabenrecht und öffentlichen Recht 2020 (ABGESAGT) - Wirtschaftsuniversität Wien, Wien, Österreich
Dauer: 6 Nov. 20207 Nov. 2020
https://www.wu.ac.at/taxlaw/eventsmain/natevents/symposabglaw/

Konferenz

KonferenzSymposium zum Abgabenrecht und öffentlichen Recht 2020 (ABGESAGT)
KurztitelHoloubek-/Lang-Symposium 2020
Land/GebietÖsterreich
OrtWien
Zeitraum6/11/207/11/20
Internetadresse

Österreichische Systematik der Wissenschaftszweige (ÖFOS)

  • 505004 Finanzrecht
  • 505012 Öffentliches Recht
  • 505022 Steuerrecht
  • 505030 Wirtschaftsrecht
  • 505053 Verwaltungsverfahrensrecht

Schlagwörter

  • Rechtskraft
  • Verfahrenstitel
  • Bescheid
  • Sonderverfahrensrecht

Zitat