Economic Governance und der Lissabon-Prozess

Mit der Lissabon-Strategie versucht die EU, zum einen dem immer noch
unvollendeten Binnenmarkt den fehlenden Schwung zu verleihen, zum anderen die langfristige Wachstumsdynamik zu steigern und damit mehr Beschäftigungsmöglichkeiten
zu schaffen. Rund um das hehre Wachstumsziel, die Union innerhalb von zehn Jahren zum „wettbewerbsfähigsten und
dynamischsten Wirtschaftsraum in der Welt“ zu machen und Vollbeschäftigung
anzustreben, wurde die Lissabon-Strategie mit einer Vielzahl von
Nebenzielen (Umwelt, Klimaschutz, Forschung und Entwicklung, Überalterung, globale Wettbewerbsfähigkeit) überfrachtet. Der Lissabon-Prozess hat neue Methoden des Europäischen Regierens, allen voran die Offene Methode der Koordinierung, hervorgebracht. Damit wurde versucht, die Wirtschaftspolitik – wofür gegenwärtig die Mitgliedstaaten zuständig sind – zu „europäisieren“. Nach 2010 muss sich die EU entscheiden, ob sie den bisherigen – nicht sehr erfolgreichen und durch die internationale Finanzkrise
gestörten – Weg einfach fortsetzt oder einen Neuanfang mit einer
Strategie eines sozialen Europas in einer globalen Welt, möglicherweise
mit neuem Namen wagt.