OGH 24. 10. 2018, 3 Ob 169/18 a

Gisela Ernst

OGH 24. 10. 2018, 3 Ob 169/18 a

Gisela Ernst

Europarecht und Internationales Recht (Grabenwarter)

Publikation: Wissenschaftliche Fachzeitschrift › Entscheidungsbesprechung in Fachzeitschrift

Abstract

In einem Verfahren betr eine einstweilige Verfügung [hier: gegen einen KA-Träger auf Behandlung nach dem Stand der medizinischen Wissenschaft mit einer neuartigen Therapie] ist bei erneuter Antragstellung - nachdem neue Beweismittel [hier: ärztliche Stellungnahmen und psychiatrischer Befund] entstanden sind - zu prüfen, ob durch diese ein neuer Sachverhalt als bescheinigt anzusehen ist.

Originalsprache	Deutsch (Österreich)
Seiten (von - bis)	76 - 77
Fachzeitschrift	Recht der Medizin (RdM)
Publikationsstatus	Veröffentlicht - 2019

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Zitat

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TY - JOUR

T1 - OGH 24. 10. 2018, 3 Ob 169/18 a

AU - Ernst, Gisela

PY - 2019

Y1 - 2019

N2 - In einem Verfahren betr eine einstweilige Verfügung [hier: gegen einen KA-Träger auf Behandlung nach dem Stand der medizinischen Wissenschaft mit einer neuartigen Therapie] ist bei erneuter Antragstellung - nachdem neue Beweismittel [hier: ärztliche Stellungnahmen und psychiatrischer Befund] entstanden sind - zu prüfen, ob durch diese ein neuer Sachverhalt als bescheinigt anzusehen ist.

AB - In einem Verfahren betr eine einstweilige Verfügung [hier: gegen einen KA-Träger auf Behandlung nach dem Stand der medizinischen Wissenschaft mit einer neuartigen Therapie] ist bei erneuter Antragstellung - nachdem neue Beweismittel [hier: ärztliche Stellungnahmen und psychiatrischer Befund] entstanden sind - zu prüfen, ob durch diese ein neuer Sachverhalt als bescheinigt anzusehen ist.

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M3 - Entscheidungsbesprechung in Fachzeitschrift

SN - 1022-9434

SP - 76

EP - 77

JO - Recht der Medizin (RdM)

JF - Recht der Medizin (RdM)

ER -