Rechtsirrtum und Determinierungsgebot

    Publikation: Wissenschaftliche FachzeitschriftOriginalbeitrag in Fachzeitschrift

    Abstract

    Der Beitrag untersucht, welchen verfassungsrechtlichen Determinierungsanforderungen Gesetz- und Verordnungsgeber bei an die breite Öffentlichkeit gerichteten und stark "eingriffsintensiven" Verwaltungsstrafbestimmungen unterliegen und wie sich jene Determinierungsanforderungen zur Möglichkeit der Berufung auf einen schuldausschließenden Rechtsirrtum nach § 5 Abs 2 VStG verhalten. Als Fallbeispiel zur Veranschaulichung dieser Fragen dienen Regelungen über das "Betreten öffentlicher Orte" aus der Anfangszeit der COVID-19-Pandemie.
    OriginalspracheDeutsch (Österreich)
    Seiten (von - bis)134 - 145
    FachzeitschriftÖsterreichische Zeitschrift für Wirtschaftsrecht
    Jahrgang48
    Ausgabenummer4
    PublikationsstatusVeröffentlicht - 2021

    Österreichische Systematik der Wissenschaftszweige (ÖFOS)

    • 505012 Öffentliches Recht
    • 505026 Verfassungsrecht
    • 505016 Rechtstheorie
    • 505028 Verwaltungsrecht
    • 506001 Allgemeine Staatslehre

    Zitat