Rechtsprechung des Verfassungsgerichtshofs

Thomas Frenkenberger; Johannes Hahn; Michael Hubmann; Alice Lea Nikolay-Ullreich; Stella Oswald; Franziska Sofie Tillian

Rechtsprechung des Verfassungsgerichtshofs

Österreichisches und Internationales Steuerrecht

Publikation: Wissenschaftliche Fachzeitschrift › Entscheidungsbesprechung in Fachzeitschrift

Abstract

Nachstehend werden ausgewählte Entscheidungen des Verfassungsgerichtshofs aus der März-Session 2026 zusammengefasst. Hervorzuheben sind etwa die grundsätzliche Verfassungskonformität der Möglichkeit der Beschlagnahme sog "Raserautos", die Unverhältnismäßigkeit der Anordnung eines "Kurzhaarschnitts" ausschließlich für männliche Soldaten, die Zuständigkeit des Rechnungshofs zur Prüfung eines Wahlwerbungsberichts und die (Popular-)Beschwerdelegitimation aller ORF-Beitragsschuldner:innen.

Originalsprache	Deutsch
Aufsatznummer	298
Seiten (von - bis)	546-556
Fachzeitschrift	Ecolex
Volume	37
Ausgabenummer	7
Publikationsstatus	Veröffentlicht - 28 Juli 2026

Zugriff auf Dokument

https://rdb.manz.at/document/rdb.tso.LIecolex20260741

Zitat

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TY - JOUR

T1 - Rechtsprechung des Verfassungsgerichtshofs

AU - Frenkenberger, Thomas

AU - Hahn, Johannes

AU - Hubmann, Michael

AU - Nikolay-Ullreich, Alice Lea

AU - Oswald, Stella

AU - Tillian, Franziska Sofie

PY - 2026/7/28

Y1 - 2026/7/28

N2 - Nachstehend werden ausgewählte Entscheidungen des Verfassungsgerichtshofs aus der März-Session 2026 zusammengefasst. Hervorzuheben sind etwa die grundsätzliche Verfassungskonformität der Möglichkeit der Beschlagnahme sog "Raserautos", die Unverhältnismäßigkeit der Anordnung eines "Kurzhaarschnitts" ausschließlich für männliche Soldaten, die Zuständigkeit des Rechnungshofs zur Prüfung eines Wahlwerbungsberichts und die (Popular-)Beschwerdelegitimation aller ORF-Beitragsschuldner:innen.

AB - Nachstehend werden ausgewählte Entscheidungen des Verfassungsgerichtshofs aus der März-Session 2026 zusammengefasst. Hervorzuheben sind etwa die grundsätzliche Verfassungskonformität der Möglichkeit der Beschlagnahme sog "Raserautos", die Unverhältnismäßigkeit der Anordnung eines "Kurzhaarschnitts" ausschließlich für männliche Soldaten, die Zuständigkeit des Rechnungshofs zur Prüfung eines Wahlwerbungsberichts und die (Popular-)Beschwerdelegitimation aller ORF-Beitragsschuldner:innen.

M3 - Entscheidungsbesprechung in Fachzeitschrift

SN - 1022-9418

VL - 37

SP - 546

EP - 556

JO - Ecolex

JF - Ecolex

IS - 7

M1 - 298

ER -