VfGH: Ausnahme vom Zuflussprinzip sowohl für Nachzahlungen von Pensionen als auch für Nachzahlungen von Rehabilitationsgeld

Martin Klokar

VfGH: Ausnahme vom Zuflussprinzip sowohl für Nachzahlungen von Pensionen als auch für Nachzahlungen von Rehabilitationsgeld

Österreichisches und Internationales Steuerrecht

Publikation: Populärwissenschaftliche Artikel (z.B. Magazine) › Populärwissenschaftlicher Artikel

Abstract

Der VfGH sah die unterschiedliche steuerrechtliche Behandlung von Nachzahlungen von (bescheidmäßig festgesetzten) Pensionen und von (auf einem Bescheid oder einem gleichzuhaltenden gerichtlichen Vergleich beruhenden) Nachzahlungen von Rehabilitationsgeld als Verstoß gegen das aus dem Gleichheitsgrundsatz abgeleitete Leistungsfähigkeitsprinzip an. Zuvor hatte das BFG in einem Normprüfungsantrag an den VfGH Bedenken ob der Verfassungsmäßigkeit der Bestimmung des § 19 Abs 1 EStG (zeitliche Zuordnung von Einnahmen und Ausgaben) gehegt.

Originalsprache	Deutsch (Österreich)
Nummer	31718
Zeitschrift	LexisNexis Rechtsnews
Publikationsstatus	Veröffentlicht - 19 Nov. 2021

Österreichische Systematik der Wissenschaftszweige (ÖFOS)

505004 Finanzrecht
505012 Öffentliches Recht
505026 Verfassungsrecht

Verfügbarkeit prüfen

Katalog der Universitätsbibliothek

Andere Dateien und Links

https://360.lexisnexis.at/d/rechtsnews/vfgh_ausnahme_vom_zuflussprinzip_sowohl_fur_nachza/n_2021_46_lnat_news_031718_9bf40b4a3d?origin=rl&searchId=202111220536517&page=1

Dieses zitieren

@misc{9dda3c56463e4e91b14e773d2a6ae08a,

title = "VfGH: Ausnahme vom Zuflussprinzip sowohl f{\"u}r Nachzahlungen von Pensionen als auch f{\"u}r Nachzahlungen von Rehabilitationsgeld",

abstract = "Der VfGH sah die unterschiedliche steuerrechtliche Behandlung von Nachzahlungen von (bescheidm{\"a}{\ss}ig festgesetzten) Pensionen und von (auf einem Bescheid oder einem gleichzuhaltenden gerichtlichen Vergleich beruhenden) Nachzahlungen von Rehabilitationsgeld als Versto{\ss} gegen das aus dem Gleichheitsgrundsatz abgeleitete Leistungsf{\"a}higkeitsprinzip an. Zuvor hatte das BFG in einem Normpr{\"u}fungsantrag an den VfGH Bedenken ob der Verfassungsm{\"a}{\ss}igkeit der Bestimmung des § 19 Abs 1 EStG (zeitliche Zuordnung von Einnahmen und Ausgaben) gehegt.",

author = "Martin Klokar",

year = "2021",

month = nov,

day = "19",

language = "Deutsch ({\"O}sterreich)",

journal = "LexisNexis Rechtsnews",

publisher = "LexisNexis",

}

TY - GEN

T1 - VfGH: Ausnahme vom Zuflussprinzip sowohl für Nachzahlungen von Pensionen als auch für Nachzahlungen von Rehabilitationsgeld

AU - Klokar, Martin

PY - 2021/11/19

Y1 - 2021/11/19

N2 - Der VfGH sah die unterschiedliche steuerrechtliche Behandlung von Nachzahlungen von (bescheidmäßig festgesetzten) Pensionen und von (auf einem Bescheid oder einem gleichzuhaltenden gerichtlichen Vergleich beruhenden) Nachzahlungen von Rehabilitationsgeld als Verstoß gegen das aus dem Gleichheitsgrundsatz abgeleitete Leistungsfähigkeitsprinzip an. Zuvor hatte das BFG in einem Normprüfungsantrag an den VfGH Bedenken ob der Verfassungsmäßigkeit der Bestimmung des § 19 Abs 1 EStG (zeitliche Zuordnung von Einnahmen und Ausgaben) gehegt.

AB - Der VfGH sah die unterschiedliche steuerrechtliche Behandlung von Nachzahlungen von (bescheidmäßig festgesetzten) Pensionen und von (auf einem Bescheid oder einem gleichzuhaltenden gerichtlichen Vergleich beruhenden) Nachzahlungen von Rehabilitationsgeld als Verstoß gegen das aus dem Gleichheitsgrundsatz abgeleitete Leistungsfähigkeitsprinzip an. Zuvor hatte das BFG in einem Normprüfungsantrag an den VfGH Bedenken ob der Verfassungsmäßigkeit der Bestimmung des § 19 Abs 1 EStG (zeitliche Zuordnung von Einnahmen und Ausgaben) gehegt.

UR - https://360.lexisnexis.at/d/rechtsnews/vfgh_ausnahme_vom_zuflussprinzip_sowohl_fur_nachza/n_2021_46_lnat_news_031718_9bf40b4a3d?origin=rl&searchId=202111220536517&page=1

M3 - Popular science article

JO - LexisNexis Rechtsnews

JF - LexisNexis Rechtsnews

ER -