Von der Kooperation zur Konfrontation: Das PSPP-Urteil des deutschen Bundesverfassungsgerichts vom 5. Mai 2020

Stefan Storr

doi:10.33196/jrp202002006501

Von der Kooperation zur Konfrontation: Das PSPP-Urteil des deutschen Bundesverfassungsgerichts vom 5. Mai 2020

Stefan Storr

Publikation: Wissenschaftliche Fachzeitschrift › Originalbeitrag in Fachzeitschrift › Forschung › Begutachtung

Abstract

Das deutsche Bundesverfassungsgericht hat mit seinem Urteil vom 5. Mai 2020 zum PSPP-Programm der EZB festgestellt, dass die EZB mit den diesem Programm zugrundeliegenden Beschlüssen ultra-vires gehandelt hat. Auch das Urteil des EuGH vom 11. Dezember 2018 in der Rs Weiss überschreite offenkundig das ihm in Art 19 Abs 1 Satz 2 EUV erteilte Mandat, weshalb auch dieses einen Ultra-vires-Akt
darstelle. Diesen Rechtsakten komme insoweit keine Bindungswirkung in Deutschland zu. Der Beitrag gibt einen ersten Blick auf das Urteil des Bundesverfassungsgerichts.

Originalsprache	Deutsch (Österreich)
Seiten (von - bis)	65 - 72
Fachzeitschrift	Journal für Rechtspolitik (JRP)
Jahrgang	28
Ausgabenummer	2
DOIs	https://doi.org/10.33196/jrp202002006501
Publikationsstatus	Veröffentlicht - 2020

Österreichische Systematik der Wissenschaftszweige (ÖFOS)

506
505003 Europarecht

Zugriff auf Dokument

10.33196/jrp202002006501Lizenz: Nicht angegeben

Verfügbarkeit prüfen

Katalog der Universitätsbibliothek

Zitat

@article{655fcfc98760415aabc37a8081644a6d,

title = "Von der Kooperation zur Konfrontation: Das PSPP-Urteil des deutschen Bundesverfassungsgerichts vom 5. Mai 2020",

abstract = "Das deutsche Bundesverfassungsgericht hat mit seinem Urteil vom 5. Mai 2020 zum PSPP-Programm der EZB festgestellt, dass die EZB mit den diesem Programm zugrundeliegenden Beschl{\"u}ssen ultra-vires gehandelt hat. Auch das Urteil des EuGH vom 11. Dezember 2018 in der Rs Weiss {\"u}berschreite offenkundig das ihm in Art 19 Abs 1 Satz 2 EUV erteilte Mandat, weshalb auch dieses einen Ultra-vires-Akt darstelle. Diesen Rechtsakten komme insoweit keine Bindungswirkung in Deutschland zu. Der Beitrag gibt einen ersten Blick auf das Urteil des Bundesverfassungsgerichts.",

author = "Stefan Storr",

year = "2020",

doi = "10.33196/jrp202002006501",

language = "Deutsch ({\"O}sterreich)",

volume = "28",

pages = "65 -- 72",

journal = "Journal f{\"u}r Rechtspolitik (JRP)",

issn = "0943-4011",

publisher = "H{\"o}lzel Verlag",

number = "2",

}

TY - JOUR

T1 - Von der Kooperation zur Konfrontation: Das PSPP-Urteil des deutschen Bundesverfassungsgerichts vom 5. Mai 2020

AU - Storr, Stefan

PY - 2020

Y1 - 2020

N2 - Das deutsche Bundesverfassungsgericht hat mit seinem Urteil vom 5. Mai 2020 zum PSPP-Programm der EZB festgestellt, dass die EZB mit den diesem Programm zugrundeliegenden Beschlüssen ultra-vires gehandelt hat. Auch das Urteil des EuGH vom 11. Dezember 2018 in der Rs Weiss überschreite offenkundig das ihm in Art 19 Abs 1 Satz 2 EUV erteilte Mandat, weshalb auch dieses einen Ultra-vires-Akt darstelle. Diesen Rechtsakten komme insoweit keine Bindungswirkung in Deutschland zu. Der Beitrag gibt einen ersten Blick auf das Urteil des Bundesverfassungsgerichts.

AB - Das deutsche Bundesverfassungsgericht hat mit seinem Urteil vom 5. Mai 2020 zum PSPP-Programm der EZB festgestellt, dass die EZB mit den diesem Programm zugrundeliegenden Beschlüssen ultra-vires gehandelt hat. Auch das Urteil des EuGH vom 11. Dezember 2018 in der Rs Weiss überschreite offenkundig das ihm in Art 19 Abs 1 Satz 2 EUV erteilte Mandat, weshalb auch dieses einen Ultra-vires-Akt darstelle. Diesen Rechtsakten komme insoweit keine Bindungswirkung in Deutschland zu. Der Beitrag gibt einen ersten Blick auf das Urteil des Bundesverfassungsgerichts.

U2 - 10.33196/jrp202002006501

DO - 10.33196/jrp202002006501

M3 - Journal article

SN - 0943-4011

VL - 28

SP - 65

EP - 72

JO - Journal für Rechtspolitik (JRP)

JF - Journal für Rechtspolitik (JRP)

IS - 2

ER -