Vorteilsausgleich bei Aufhebung von Pkw-Kaufverträgen mit schuldrechtlicher Wirkung ex tunc. Entwicklung eines betriebswirtschaftlich begründeten, praxisnahen Berechnungsmodells des Benützungsentgelts auf Basis der OGH-Judikatur

Kurt Novak

    Publikation: Working/Discussion PaperWU Working Paper

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    Abstract

    Bei Aufhebung von Pkw-Kaufverträgen mit schuldrechtlicher ex-tunc-Wirkung ist (neben der Herausgabe des erhaltenen Kaufpreises bzw. des Kaufgegenstandes in natura) von den Parteien des Kaufvertrages Benützungsentgelt zu leisten.
    Der OGH hatte bis dato kein alle beurteilungsrelevanten Aspekte berücksichtigendes Berechnungsmodell zu erarbeiten. Seinen Erwägungen in den wenigen bis dato ergangenen Entscheidungen sind jedoch Grundsätze zu entnehmen, nach welchen die Bemessung vorzunehmen ist. Diese scheinen manchen Stimmen in der Lit und auch Teilen der Jud als zu verkäuferfreundlich. Teils wird zur Bemessung das käuferfreundliche Berechnungsmodell des BGH herangezogen, statt die Erwägungen des OGH umzusetzen.
    Die Thesis analysiert erstmals die in Jud und Lit vertretenen Berechnungsansätze des Benützungsentgelts auch aus wirtschaftswissenschaftlicher Sicht. Der deutsche Ansatz wird, die gesamte deutsche Jud in eine Formel integrierend, weiterentwickelt. Nach Judikaturanalyse der Rsp des OGH wird – als Pendant zur deutschen Formel, jedoch die österreichische Rsp zugrunde legend – ein tragfähiges Berechnungsmodell erarbeitet. Dieses ermöglicht auch dem nicht betriebswirtschaftlich gebildeten Rechtsanwender nach Abarbeitung eines kompakten Fragenprogrammes eine sämtlichen Erwägungen der österreichischen Rsp Rechnung tragende und gleichzeitig wirtschaftswissenschaftlich fundierte Selbstberechnung des Nutzens unter Heranziehung von kostenfrei zugänglichen Datenbanken.

    Publikationsreihe

    ReiheWirtschaftskriminalität und Recht
    Nummer2019/01

    WU Working Paper Reihe

    • Wirtschaftskriminalität und Recht

    Zitat