Belgien: Die Nieuw-Vlaamse Alliantie (N-VA) und die Regierung Michel

Die neo-nationalistischen Kräfte haben in den EU-Ländern in den letzten Jahren stark an Einfluss gewonnen. In einzelnen Ländern, wie Ungarn und Polen, stellen sie allein die Regierung, in anderen EU-Staaten sind sie Teil von Koalitionen oder tolerieren diese. Der Aufstieg der neo-nationalistischen Kräfte hat vielfältige Konsequenzen für ArbeitnehmerInnen. Die Studie untersucht derartige Konsequenzen auf dem Gebiet von Staatsreformen, Wirtschafts- und Sozialpolitik sowie Arbeitsbeziehungen. In programmatischer Hinsicht lassen sich neoliberal und nationalkonservativ orientierte Hauptströmungen des Neo-Nationalismus unterscheiden. Ein entsprechendes Klassifizierungsschema liegt der Analyse von Programmen und Regierungspraxis zugrunde. Die Studie gibt einen Überblick über die sozio-ökonomische Programmatik von neo-nationalistischen Parteien in
den EU-Ländern. Sie analysiert hierbei den Zusammenhang zwischen der Stellung des jeweiligen Landes in der europäischen Arbeitsteilung und der programmatischen Ausrichtung. In einem zweiten Teil untersucht die Studie detaillierter die Regierungspraxis neo-nationalistischer Parteien an den
Beispielen Belgien, Ungarn und Polen.