Demokratie und EU

Elisabeth Rumler-Korinek

Publication: ThesisDoctoral thesis

Abstract

Die Europäische Union hat durch ihre Harmonisierungsbestrebungen immer weitere Rechtsetzungskompetenzen an sich gezogen und befindet sich heute, trotz der Einbeziehung des Europäischen Parlaments in Teile des Rechtsetzungsprozesses, in einer Situation, in welcher ihr ein großer Mangel an Demokratie und Legitimität vorgeworfen wird. Zentral für die gesamte Diskussion um Demokratie und EU sind die so oft als Schlagworte gehandhabten Begriffe 'Demokratie' und 'Legitimität'. Diese beiden Begriffe werden in Teil 2 dieser Arbeit dargestellt und analysiert, um herauszufinden, ob diesen Begriffen, losgelöst von der nationalstaatlichen Tradition, auch eine allgemeine Bedeutung zukommt. Da Wirtschaft und Politik vielfältige Verflechtungen aufweisen, gibt es auch in der Ökonomie Theorien, welche in der Diskussion um Demokratie und Legitimität hilfreich sein können. Daher wird in Teil 3 die Bedeutung eines gesellschaftlichen Grundkonsenses für eine Verfassungsgebung deutlich gemacht. Nach einer kurzen Darstellung der Institutionen in der EU, wird in Teil 4 analysiert, wie demokratisch die Europäische Union tatsächlich ist. In einem abschließenden rechtspolitischen Teil beschreibt die Autorin ihre subjektiven Vorstellungen von einer angemessenen demokratisch legitimierten EU (Teil 5) und betont dabei besonders die Notwendigkeit eines eigenen Grundrechtskataloges für die Europäische Union sowie die Bedeutung, die einem gelebten Subsidiaritätsprinzip im Verhältnis der EU zu den Mitgliedstaaten zukommen kann. (gek. Autorenreferat)
Original languageGerman (Austria)
Awarding Institution
  • WU Vienna
Place of PublicationAugasse 2-6, A-1090 Wien, Austria
Publication statusPublished - 1 Dec 2000

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