Der Bezug von Arbeitslosengeld bei Aussetzungsvereinbarungen

Publication: Scientific journalJournal article

Abstract

Die saisonale bzw konjunkturelle Aussetzung von Arbeitsverhältnissen beschäftigte den OGH in den letzten Jahrzehnten immer wieder und steht meist im Zusammenhang mit dem Bezug von Arbeitslosengeld während der arbeitsfreien Phase. (FN 1) Nach längerer Zeit äußerte sich der OGH nun in seiner Entscheidung vom 23. 7. 2019, 9 Ob A 35/19s, (FN 2) erneut zur rechtlichen Einordnung von Aussetzungsvereinbarungen im weiteren Sinn, (FN 3) diesmal im Zusammenhang mit dem Anspruch auf Ausbildungskostenrückersatz. Dieser Beitrag widmet sich anlässlich dieser Entscheidung dem Grundproblem der Auslegung solcher Vereinbarungen. Behandelt werden auch die Rechtsfolgen der Nichterfüllung von Wiedereinstellungszusagen bzw Wiedereinstellungsvereinbarungen. Im Anschluss daran wird auf die konkrete Falllösung eingegangen.
Original languageGerman (Austria)
Pages (from-to)17 - 22
JournalASoK, Arbeits- und Sozialrechtskartei
Issue number1
Publication statusPublished - 2020

Austrian Classification of Fields of Science and Technology (ÖFOS)

  • 505001 Labour law
  • 505020 Social law
  • 505

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