Die Ausfuhrförderung in der EU

... Im Hinblick auf den Beitritt zur Europäischen Union wurden schon zahlreiche Anpassungen und Verbesserungen hinsichtlich der Ausfuhrförderung in Österreich in Angriff genommen wurden. Die Exportförderung ist nicht immer im Sinne von staatlichen Beihilfen zu verstehen. Exportförderung kann ebenso gleichbedeutend mit "export promotion" im Sinne von Unterstützung und nicht Förderung interpretiert werden, wenn z.B. ein bestimmtes Instrumentarium zur Verfügung gestellt wird oder es sich um allgemein zugängliche Maßnahmen im Informationsbereich, etc. handelt. Grundsätzlich entspricht die Praxis der österreichischen Exportförderung zwar dem Standard anderer Mitgliedstaaten und steht mit der Ausnahme von kleinen Bereichen (z.B. Förderung von Vertriebseinrichtungen im Ausland) in keinem Widerspruch zur Wettbewerbskonzeption der Union, dennoch können aufgrund der österreichischen Rechtslage Verstöße gegen den Art. 92 EG-V nicht vollkommen ausgeschlossen werden. Für die Zukunft sind jedenfalls weitere maßgebliche Schritte geplant, die zur Weiterentwicklung des Exportförderungssystems im Sinne der wettbewerbspolitischen Ziele der EU und einer markt- und kundengerechten Ausgestaltung des Systems beitragen sollen. (Abstract)