Die Verweisung in der Rechtsprechung des VfGH

Christoph Bezemek

Publication: Scientific journalJournal articleResearchpeer-review

Abstract

Die Verweisung bildet ein wesentliches Element der Gesetzesökonomie. Wenngleich vielfach kritisierte Kaskadenkonstruktionen dem mit dieser Technik verfolgten Grundanliegen geradezu gegenläufige Effekte zeitigen, schaffen Verweisungen idealiter schlankere, kohärentere und insgesamt stimmigere Rechtstexte, die nicht zuletzt ein besonderes Maß an Flexibilität aufweisen. Insbesondere, was die Zulässigkeit der Bezugnahme auf Elemente rechtlicher Anordnungen anlangt, die von einer anderen Rechtssetzungsautorität als der Verweisenden getroffen werden, zieht die Rechtsprechung des VfGH jedoch enge Grenzen. Der vorliegende Beitrag hinterfragt die Prämissen auf deren Grundlage diese Grenzziehung vorgenommen wird.
Original languageGerman (Austria)
Pages (from-to)26 - 37
JournalJournal für Rechtspolitik (JRP)
Volume1
Publication statusPublished - 1 Apr 2014

Austrian Classification of Fields of Science and Technology (ÖFOS)

  • 505026 Constitutional law
  • 505016 Legal theory

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