TY - JOUR
T1 - Kommentare in sozialen Medien als Anstandsverletzung - Was darf die örtliche Sicherheitspolizei?
AU - Schmidt, Daniel Peter
PY - 2019
Y1 - 2019
N2 - Postings in sozialen Medien, in denen Personen öffentlich herabgewürdigt werden, stellen alle drei Staatsgewalten gleichermaßen vor neue Herausforderungen. In seinem Erkenntnis vom 19. 12. 2018 qualifizierte der Verwaltungsgerichtshof (VwGH) diese als Anstandsverletzung im Sinne landesrechtlicher Bestimmungen und bejahte zudem die Zuständigkeit der örtlichen Sicherheitspolizei gem Art 15 Abs 2 iVm Art 118 Abs 2 Bundesverfassungsgesetz (B-VG). Der vorliegende Beitrag nimmt dieses Judikat zum Anlass, um - ausgehend von den historischen Anfängen - das bestehende Mosaik von Abgrenzungsfragen zwischen allgemeiner und örtlicher Sicherheitspolizei im Lichte gegenwärtiger Herausforderungen, wie dem Tatort "Soziales Medium", auf den Prüfstand zu stellen. Neben einem Ausblick auf die durch die VwGH-Rsp sich nun ändernde Verwaltungspraxis werden abschließend daraus resultierende legislative Reformvorschläge präsentiert.
AB - Postings in sozialen Medien, in denen Personen öffentlich herabgewürdigt werden, stellen alle drei Staatsgewalten gleichermaßen vor neue Herausforderungen. In seinem Erkenntnis vom 19. 12. 2018 qualifizierte der Verwaltungsgerichtshof (VwGH) diese als Anstandsverletzung im Sinne landesrechtlicher Bestimmungen und bejahte zudem die Zuständigkeit der örtlichen Sicherheitspolizei gem Art 15 Abs 2 iVm Art 118 Abs 2 Bundesverfassungsgesetz (B-VG). Der vorliegende Beitrag nimmt dieses Judikat zum Anlass, um - ausgehend von den historischen Anfängen - das bestehende Mosaik von Abgrenzungsfragen zwischen allgemeiner und örtlicher Sicherheitspolizei im Lichte gegenwärtiger Herausforderungen, wie dem Tatort "Soziales Medium", auf den Prüfstand zu stellen. Neben einem Ausblick auf die durch die VwGH-Rsp sich nun ändernde Verwaltungspraxis werden abschließend daraus resultierende legislative Reformvorschläge präsentiert.
UR - https://rdb.manz.at/document/rdb.tso.LIsiakjournal20190403?execution=e5s2&highlight=schmidt+daniel
M3 - Journal article
SN - 1813-3495
VL - 4
SP - 53
EP - 60
JO - SIAK-Journal - Zeitschrift für Polizeiwissenschaft und Polizeiliche Praxis
JF - SIAK-Journal - Zeitschrift für Polizeiwissenschaft und Polizeiliche Praxis
ER -