Modernisierung des ABGB: Pflichtteilsrecht

In einem seit einigen Jahren laufenden Projekt hat sich der Autor zum Ziel gesetzt, das gesamte ABGB in eine sprachlich und systematisch besser verständliche Form zu bringen. Im Grundsatz soll dies ohne normative Änderungen geschehen. Immer wieder werden allerdings auch Vorschläge de lege ferenda gemacht. Den Texttabellen mit den (vorläufig) vorgeschlagenen Neuformulierungen – es handelt sich um ein echtes work in progress, das nach Bearbeitung aller Teile des ABGB einen abschließenden koordinierenden Durchgang erfordert – sind jeweils Vorbemerkungen vorangestellt, die auf wesentliche Probleme der gesetzlichen Formulierungen eingehen. Details zum Projekt werden unter https://abgb-modernisie rung.uni-graz.at/de/ erläutert. Der vorliegende Beitrag widmet sich dem 14. Hauptstück des ABGB (§§ 756–792) über das Pflichtteilsrecht. Auch hier brachte das ErbRÄG 2015 sprachliche Modernisierungen, doch blieben manche Regelungen unklar oder systematisch unausgereift. Insb die Unterscheidung zwischen abstrakter und konkreter Pflichtteilsberechtigung, das Stundungsregime sowie Fragen der Anrechnung und Haftung sind missverständlich oder unvollständig geregelt.