Rechtskraft versus Art 3 EMRK. Überlegungen mit Blick auf das asylrechtliche Folgeantragsverfahren

Lukas Diem, Philipp Haas

Publication: Scientific journalJournal articleResearch

Abstract

In asylrechtlichen Folgeantragsverfahren hat nach der Rechtsprechung der Gerichtshöfe des öffentlichen Rechts dann eine inhaltliche Art-3-EMRK-Prüfung zu unterbleiben, wenn in dieser Hinsicht entschiedene Sache vorliegt. Im Folgenden wird der Frage nachgegangen, ob es Konstellationen geben kann, in denen trotz gleich gebliebenem Sachverhalt Art 3 EMRK gebietet, von der Rechtskraft abzusehen und eine neuerliche Prüfung vorzunehmen.
Original languageGerman (Austria)
Pages (from-to)9 - 14
JournalZeitschrift für Verwaltung
Publication statusPublished - 2021

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