Abstract
Die vorliegende Dissertation beschäftigt sich mit den verfahrensbeschleunigenden Rechtsbehelfen im öffentlich-rechtlichen Rechtsschutzsystem. In den ersten drei Teilen erfolgt eine Darstellung des Verfahrensrechts der verschiedenen Rechtsbehelfe unter umfassender Einbeziehung von Literatur und Rechtsprechung. Der Schwerpunkt liegt auf den infolge der Verwaltungsgerichtsbarkeits-Novelle 2012 veränderten oder neugeschaffenen Rechtsbehelfen der Säumnisbeschwerde an ein Verwaltungsgericht erster Instanz und des Fristsetzungsantrags an den VwGH. Der vierte Teil führt die gewonnenen Erkenntnisse zusammen und analysiert Unterschiede sowie Gemeinsamkeiten. Im Rahmen dessen werden mehrere Charakteristika verfahrensbeschleunigender Rechtsbehelfe identifiziert. Der zentrale Unterschied der verschiedenen Rechtsbehelfe liegt in der unterschiedlichen "Sanktion", die in einem laufenden, nicht beendeten Verfahren eine Erledigung herbeiführen soll. Im Ergebnis zeigen sich hierbei aber neben Lücken im Rechtsschutz, auch mehrere Möglichkeiten, den Verfahrensablauf der Rechtsbehelfe, im Besonderen jenen des Fristsetzungsantrags an den VwGH, zu vereinfachen und für rechtsschutzsuchende Parteien zu verbessern.
Original language | German (Austria) |
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Awarding Institution |
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Publication status | Published - 2016 |
Austrian Classification of Fields of Science and Technology (ÖFOS)
- 505012 Public law
- 505026 Constitutional law
- 505028 Administrative law