Von der schwierigen Kooperation zwischen Grenzorganen: Die prekäre Konversation zwischen dem Europäischen Gerichtshof und nationalen Höchstgerichten

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Abstract

Eine konstruktive, regelgeleitete Kooperation zwischen dem EuGH und den nationalen Höchstgerichten ist essenziell für das gute Funktionieren der Rechtsordnung der EU. Trotzdem es sich um eine Existenzfrage der EU handelt, ist die jüngere Entwicklung mehr als kontrovers. Nicht zuletzt das Ausscheiden des Vereinigten Königreichs zeigt dies deutlich. Der Konflikt mit Polen und Ungarn illustriert, dass die Zukunft der EU in ihrer heutigen Gestalt auf dem Spiel steht.
Das im Zentrum der Auseinandersetzung aber auch der Kooperation zwischen Höchsgerichten stehende Vorrangthema ist komplex. Besonnenheit in der Lösung von Schwierigkeiten ist nicht nur auf der Ebene der Höchstgerichte, sondern auch in der Politik geboten. Wohlverstandene „Kooperation“ kann Konflikte auf ein Ausmaß reduzieren, das eine Systemgefährdung vermeidet.
Original languageGerman
Title of host publicationZur Verwirklichung eines Vereinten Europas
Subtitle of host publicationFestschrift für Rudolf Streinz zum 70. Geburtstag
EditorsMatthias Pechstein, Wolfgang Weiß, Christoph Ohler, Christoph Herrmann, Sven Eisenmenger, Patricia Wiater, Walther Michl, Martin Heidebach
Place of PublicationMünchen
PublisherC.H. Beck
Pages89-102
Number of pages13
ISBN (Print)9783406802447
Publication statusPublished - 9 Dec 2023

Austrian Classification of Fields of Science and Technology (ÖFOS)

  • 505003 European law

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