Von der schwierigen Kooperation zwischen Grenzorganen: Die prekäre Konversation zwischen dem Europäischen Gerichtshof und nationalen Höchstgerichten

Eine konstruktive, regelgeleitete Kooperation zwischen dem EuGH und den nationalen Höchstgerichten ist essenziell für das gute Funktionieren der Rechtsordnung der EU. Trotzdem es sich um eine Existenzfrage der EU handelt, ist die jüngere Entwicklung mehr als kontrovers. Nicht zuletzt das Ausscheiden des Vereinigten Königreichs zeigt dies deutlich. Der Konflikt mit Polen und Ungarn illustriert, dass die Zukunft der EU in ihrer heutigen Gestalt auf dem Spiel steht.
Das im Zentrum der Auseinandersetzung aber auch der Kooperation zwischen Höchsgerichten stehende Vorrangthema ist komplex. Besonnenheit in der Lösung von Schwierigkeiten ist nicht nur auf der Ebene der Höchstgerichte, sondern auch in der Politik geboten. Wohlverstandene „Kooperation“ kann Konflikte auf ein Ausmaß reduzieren, das eine Systemgefährdung vermeidet.